Kurz und knapp. Warum ÄA unterstützen?
- Klarstellung: Verzicht auf LDK ist nur in Ausnahmen möglich
- Zwei LDKen bleiben die Regel
- Der Parteirat berät über die Gründe und kann diese frühzeitig an die Basis und GJ transportieren
- Die Entscheidung des Landesvorstandes wird transparenter
- Eine mögliche Entscheidung des Landesvorstandes wird gestärkt, wenn der Parteirat den Verzicht beschließt
- Der Wunsch des Landesvorstandes wird weiterhin erfüllt: der Verzicht auf eine LDK ist in Ausnahmen möglich
- kurzfristige Handlungsfähigkeit bleibt gegeben
Ausführungen:
Die LDK ist das oberste Organ unseres Landesverbandes. Die Aufgaben sind vielfältig: Die LDK beschließt über das politische Programm und die Satzung, sie wählt den Landesvorstand und stellt Wahllisten auf. Gerade in Wahljahren sind unsere LDKen gut gefüllt.
Immer wieder gibt es viele Anträge, die eine längere Aussprache schwer ermöglichen. Gerade diese Debatte über inhaltliche Anträge stärkt unsere Partei. Wir arbeiten konkret an unserer programmatischen Ausrichtung und zeigen, dass uns Veränderung wirklich wichtig ist.
Grundsätzlich ist es möglich, dass es gute Gründe für den Verzicht auf eine der zwei LDKen geben kann. Außergewöhnliche Ereignisse (Pandemie, Hochwasser etc.) oder schlichtweg organisatorische Gründe (Buchung einer passenden Halle o.ä.) können dafürsprechen. LDKen sollten für unsere Partei jedoch immer eine finanzielle Prioritätdarstellen.
Außerdem dienen unsere LDKen der inhaltlichen und sozialen Vernetzung des Landesverbandes. Ein Wiedersehen alle (ca.) 6 Monate ist ein guter Rhythmus. Dabei sind wir uns sehr wahrscheinlich einig. Die Delegierten freuen sich auf diesen wichtigen Termin.
Um einer überraschten Reaktion („Schon wieder nur Wahlen?“ „Schade ich hätte gerne einen Antrag eingebracht“ etc.) in den Kreis- und Ortsverbänden entgegenzuwirken, sollen die möglichen Gründe für einen Verzicht im Parteirat offen diskutiert werden.
Mit einem Beschluss kann dann der Parteirat dem Landesvorstand dann den Rücken stärken. So wird über die Vernetzungsfunktion des Parteirates sichergestellt, dass die Mitglieder vorab über die Gründe informiert werden.
So wird dem Wunsch des Landesvorstandes Rechnung getragen, in begründeten Ausnahmen auf eine LDK verzichten zu können. Gleichzeitig werden durch die Änderung die Gründe für einen Verzicht transparent dargestellt.