wA3: Listenaufstellung zur Wahl des Europäischen Parlaments: Einführung von Ersatzkandidierenden

Die Idee von Europa wächst dann, wenn viele Menschen sich dafür einsetzen. Gerade jetzt, wo Europa unter Druck wie nie zuvor steht, brauchen wir Köpfe und Herzen, die uns Grüne als die Europapartei voranbringen. Je mehr, desto besser.

Wahlvorschläge, die eine Kombination von Haupt- und Ersatzkandidierende vereinen, können hier ein wesentlicher Baustein sein. Nutzen wir ihn! Eine entsprechende Änderung erhöht die Anzahl der Kandidierenden, die vor Ort, gerade in unserem Flächenland, an lokalen Terminen teilnehmen können. Dies führt zu einer Entlastung der Hauptkandidaten und motiviert zudem weitere Menschen Verantwortung zu übernehmen und selbst zu kandidieren. Andere Parteien haben bereits gezeigt, dass dieses Verfahren in der Praxis funktioniert. Es ist an der Zeit, dass auch wir als Bündnis 90/ Die Grünen diese Möglichkeit nutzen, um unsere Sichtbarkeit und Wirksamkeit bei den Europawahlen nochmals zu stärken.
Die Bestimmungen des Europawahlgesetzes (EuWG) ermöglichen problemlos das Benennen von Ersatzkandidierenden auf den Wahlvorschlägen (s. insbes. §§ 9, 10, 12, 24). Das Anpassen des internen Verfahrens zur Listenaufstellung wäre ein wichtiger Schritt, um unsere innerparteilichen demokratischen Strukturen zu stärken und würde den Landesverband durch entsprechende Wahlvorschläge stärken.

Diese Änderung macht außerdem unsere europapolitische Arbeit nach innen wie nach außen sichtbarer, attraktiver und effektiver. Eine so angepasste Europaliste kann den unterschiedlichen Herausforderungen verschiedener Regionen eher gerecht werden. Sie kann nicht nur die Qualität unserer politischen Arbeit verbessern, sondern auch im Austausch mit den Bürger*innen europäische Demokratie auf lokaler Ebene nochmals vielschichtiger verankern und nachhaltiger stärken. Das braucht es – gerade jetzt!